Mit der Umstellung auf eine umsatzbasierte Gewinnsteuerung sowie der Einführung klarer Regeln zur Reservebildung wird ein bisheriges strukturelles Problem behoben. Die FDP begrüsst insbesondere, dass die intransparenten Rückstellungsmechanismen durch ein nachvollziehbares und betriebswirtschaftlich fundiertes System ersetzt werden.
Gleichzeitig weist die FDP darauf hin, dass die stärkere unternehmerische Ausrichtung des ILZ eine konsequente Weiterentwicklung der Governance erfordert. Begriffe wie „marktkonforme Preise“ und „angemessener Gewinn“ müssen konkretisiert und überprüfbar ausgestaltet werden. Ebenso ist sicherzustellen, dass die Preisgestaltung nachvollziehbar bleibt und die Interessen der Kantone und Gemeinden als Pflichtkunden gewahrt werden.
Auch die vorgesehene Eigenkapitalquote von 50 Prozent wird als grundsätzlich sinnvoll erachtet, soll jedoch regelmässig überprüft werden, um eine übermässige Kapitalbindung zu vermeiden.
„Die Revision geht in die richtige Richtung. Entscheidend ist nun, dass Transparenz, Vergleichbarkeit und eine aktive Eigentümersteuerung konsequent umgesetzt werden. Nur so bleibt das ILZ effizient und im Interesse der öffentlichen Hand steuerbar“, sagt Landrat Dominik Steiner.
Die FDP-Nidwalden wird sich im weiteren politischen Prozess dafür einsetzen, dass die offenen Punkte insbesondere bei Governance, Preisbildung und Kapitalsteuerung präzisiert werden. Ziel bleibt ein leistungsfähiges, transparentes und wirtschaftlich geführtes Informatikleistungszentrum im Dienste von Kantonen, kantonseigenen Betrieben, Gemeinden und Schulen.